stern-Umfrage: SPD-Mitglieder fühlen sich in Großer Koalition verraten – Dramatisch schlechte Stimmung an sozialdemokratischer Basis
In der SPD wächst der Unmut über die Große Koalition und die Sehnsucht nach der Opposition. Eine repräsentative Umfrage des Hamburger Magazins stern unter 1003 SPD-Mitgliedern zeigt eine dramatisch schlechte Stimmung an der sozialdemokratischen Basis. So urteilten 58 Prozent der befragten Genossen, dass die SPD in der Zusammenarbeit mit der Union sozialdemokratische Prinzipien verraten habe, 52 Prozent sagten, die Arbeit in der Großen Koalition schade der Partei. Vor allem die Rente mit 67 und die geplante Unternehmenssteuerreform werden von einer deutlichen Mehrheit der SPD-Mitglieder – jeweils 62 Prozent – kategorisch abgelehnt; für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sprechen sich 51 Prozent aus.
Fast zwei Drittel – 63 Prozent – der SPD-Basis finden, dass der SPD eine Zeit in der Opposition gut tun würde, um wieder zu sich selbst zu finden, ermittelte die stern-Umfrage. Die Wahl 2009 hat das sozialdemokratische Parteivolk bereits aufgegeben. Nur 22 Prozent glauben, dass die SPD die nächste Bundestagswahl gewinnen kann. Weit verbreitet ist unter den SPD-Mitglieder auch die Skepsis, ob Kurt Beck der geeignete SPD-Kanzlerkandidat ist. Nur 23 Prozent halten ihren Vorsitzenden für den Bewerber mit den größten Erfolgsaussichten. Damit liegt Beck zwar noch auf Platz eins, aber nur knapp vor Außenminister Frank-Walter Steinmeier (20 Prozent). Altkanzler Gerhard Schröder nannten acht Prozent – genauso viele wie Franz Müntefering und Klaus Wowereit.
Becks Arbeit als Parteichef bewertet nicht einmal die Hälfte der Basis als gut (43 Prozent) oder sehr gut (fünf Prozent). Und 56 Prozent der befragten Sozialdemokraten zweifeln daran, dass Beck die Partei aus der gegenwärtigen Krise führen könne. Das größte Ansehen unter den SPD-Ministern genießt bei den Parteifreunden Frank-Walter Steinmeier. 77 Prozent sagen, dass die Arbeit des Außenministers der SPD nutze; trotz der Kurnaz-Affäre glauben nur zehn Prozent, dass Steinmeier der Partei schade – der absolute Topwert. An zweiter Stelle folgt Finanzminister Peer Steinbrück (72 Prozent: nutzt; 15 Prozent: schadet). Dagegen findet die Hälfte der Genossen, dass Gesundheitsministerin Ulla Schmidt der SPD schade. Auch Vizekanzler Franz Müntefering schneidet eher bescheiden ab (53 Prozent: nutzt; 27 Prozent: schadet).
Fast ein Drittel der SPD-Mitglieder – 29 Prozent – haben laut stern-Umfrage in jüngster Zeit darüber nachgedacht, ihr Parteibuch zurückzugeben, vier Prozent stehen sogar kurz vor ihrem Austritt aus der SPD. Und fast jeder zehnte Sozialdemokrat – neun Prozent – kann sich vorstellen, zur Linkspartei zu wechseln. Allerdings gaben auch 58 Prozent der Parteimitglieder an, dass sie sich momentan aktiv für die SPD im Wahlkampf engagieren würden. Und 62 Prozent glauben, dass die SPD die Bürgerschaftswahl in Hamburg Anfang nächsten Jahres gewinnen kann – anders als die Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen. Dort rechnet eine Mehrheit mit einer Niederlage.
Datenbasis: 1003 repräsentativ ausgewählte SPD-Mitglieder vom 8. bis 11. Mai 2007. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte, Quelle: Forsa. Auftraggeber: stern